Von Pierre Lévy
Aus westeuropäischer Sicht ist Bulgarien ein kleines Land (6,4 Millionen Einwohner) und vor allem weit entfernt. Zudem verfügt das Staatsoberhaupt dort nur über wenige Befugnisse, da die Exekutivgewalt im Wesentlichen in den Händen des Ministerpräsidenten liegt. Lohnt es sich unter diesen Umständen, sich für die Präsidentschaftswahlen zu interessieren, deren zweite Runde am 1. November stattfand?
Die Antwort lautet: Ja. Denn diese Wahl hat die Parlamentswahlen vom vergangenen April, die einen deutlichen Kurswechsel markiert hatten, bestätigt und untermauert. Aus diesen war nämlich der ehemalige Präsident Rumen Radew triumphierend hervorgegangen, der im Januar, einige Monate vor Ablauf seiner Amtszeit, von diesem Amt zurückgetreten war, um damals sein Ziel zu erreichen: die absolute Mehrheit für die von ihm geführte Mitte-Links-Koalition zu erringen und die Regierungsführung zu übernehmen.
Dieser Sieg vom April 2026 beendete eine außergewöhnliche Phase der Instabilität: Seit 2021 waren die Bulgaren nicht weniger als sieben Mal an die Urnen gerufen worden, um ihre Abgeordneten zu wählen, ohne dass sich eine klare Mehrheit herauskristallisiert hätte. Vor allem hatte Herr Radew, eine unabhängige Persönlichkeit, die jedoch für ihre frühere Nähe zur Bulgarischen Sozialistischen Partei bekannt war, den Sieg seines Lagers insbesondere seiner Ablehnung der proukrainischen Linie der Europäischen Union zu verdanken.
Der ehemalige General und Kampfpilot Rumen Radew war 2016 zum ersten Mal zum Präsidenten gewählt worden und hatte während seiner Amtszeit seine Rolle als Einiger unter Beweis gestellt und an Popularität gewonnen. So wurde er 2021 mit großer Mehrheit wiedergewählt.
Unterdessen zerstritten sich die der europäischen Integration treu ergebenen Kräfte im Parlament: auf der einen Seite die Anhänger des langjährigen "starken Mannes" des Landes, des populistischen und korrupten Bojko Borissow, auf der anderen Seite die liberalen oder gar ultraliberalen Parteien, die im Zuge der starken Antikorruptionsbewegung von 2020–2021 entstanden waren.
Diese Bewegung wurde damals von den wohlhabenden städtischen Schichten getragen und bezog die unteren Bevölkerungsschichten kaum mit ein. Im Gegensatz dazu gelang es Rumen Radew, Letzteren zu verdeutlichen, dass der Kampf gegen die Korruption mit mehr sozialer Gerechtigkeit sowie einem Engagement für den Frieden und eine Deeskalation mit Moskau einherging. Auf dieser Grundlage beschloss er, die Exekutivgewalt zu erobern.
Nach seinem Rücktritt im Januar übernahm seine Vizepräsidentin Ilijana Jotowa vorübergehend das Amt des Staatspräsidenten. Als ehemalige Journalistin und langjährige Führungskraft innerhalb der Sozialistischen Partei (ferne Nachfahrin der Bulgarischen Kommunistischen Partei, die das Land zu Zeiten des Sozialismus regierte) kandidierte Frau Jotowa bei den Wahlen am 25. Oktober und 1. November für das höchste Amt im Staat.
Ihr Gegenkandidat, Andrei Gjurow, der während der Phase parlamentarischer Instabilität einer von vielen Ministerpräsidenten war, vertrat ausdrücklich eine proeuropäische, prowestliche und antirussische Linie. Zwischen den beiden Wahlgängen erhielt er die Unterstützung mehrerer ehemaliger Regierungschefs, darunter auch die von Herrn Borissow.
Der erste Wahlgang war von einer Wahlbeteiligung von 23 Prozent geprägt, was selbst in diesem Land, in dem die Wahlenthaltung oft hoch ist, ein sehr niedriges Niveau darstellt. Die Stimmen verteilten sich vor allem auf die beiden Hauptkandidaten: Ilijana Jotowa erhielt 34,8 Prozent, während Gjurow 32 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinte – ein geringerer Abstand, als die Umfragen vermuten ließen.
In der Zeit zwischen den beiden Wahlgängen setzte sich Herr Radew nachdrücklich für seine ehemalige Vizepräsidentin ein, während diese den Schwerpunkt auf außenpolitische Themen legte: "Ich möchte die Präsidentin des Friedens sein", erklärte sie unter anderem.
Zwei Tage vor der Stichwahl verpflichtete sie sich dazu, die Teilnahme bulgarischer Soldaten an einer westlichen Militäroperation in der Ukraine (nach einem hypothetischen Waffenstillstand) abzulehnen. Zuvor hatte sie dafür plädiert, dass Russland künftig "eine wichtige Rolle in der europäischen Sicherheitsarchitektur" spielen solle. Äußerungen, die Brüssel wohl kaum begeistert haben dürften.
Das Thema Krieg prägte im Übrigen die letzten Tage des Wahlkampfs. Letztendlich setzte sich Frau Jotowa in der Stichwahl mit 57,6 Prozent der Stimmen gegen ihren Gegner durch, der 39,5 Prozent erhielt, bei einer leicht gestiegenen Wahlbeteiligung (28,7 Prozent). Sie ist die erste Frau in der Geschichte des Landes, die in dieses Amt gewählt wurde.
Der amtierende Ministerpräsident geht somit gestärkt aus diesem Wahlkampf hervor. Er kann davon ausgehen, dass seine außenpolitische Ausrichtung von einer Mehrheit der Wähler bestätigt wurde. Im vergangenen Juni beschloss er unter anderem, die Lieferungen von Waffen aus dem bulgarischen Arsenal an die Ukraine einzustellen (kommerzielle Rüstungsaufträge werden jedoch weiterhin ausgeführt). Im Juli kündigte er den Austritt des Landes aus der "Koalition der Willigen" an (eine informelle, proukrainische Militärstruktur unter dem gemeinsamen Vorsitz von Paris und London). Und im Oktober stellte er den bulgarischen Finanzbeitrag zur Anschaffung neuer Waffen durch die Ukraine über einen europäischen Mechanismus ein.
Die Entscheidung der Wähler ist umso bedeutender, als sie in einer besonders angespannten Phase getroffen wurde: In den letzten Wochen wurden fünf Handelsschiffe (unter der Flagge verschiedener Länder) im Schwarzen Meer, in der ausschließlichen Wirtschaftszone Bulgariens, von Drohnen angegriffen und versenkt. Rumen Radew erklärte, die Folgen dieser Angriffe seien für Russland vorteilhaft, ohne jedoch Moskau ausdrücklich die Verantwortung zuzuschreiben.
Wenn sich Herr Radew häufig dafür einsetzt, dass Bulgarien zu einem "wichtigen Bindeglied" bei der Wiederherstellung weniger konfliktreicher Beziehungen zu Moskau wird, dann deshalb, weil er weiß, dass diese Haltung den Erwartungen eines großen Teils der Bevölkerung entspricht. Diese hegt eine ausgeprägte Sympathie für den "großen Bruder" aus dem Osten. Herr Radew weist im Übrigen darauf hin, dass sein Land ebenso wie Russland zugleich "slawisch und orthodox" sei, was in der EU einzigartig ist.
Die Geschichte hat zudem seit langem Verbindungen zwischen den beiden Ländern geknüpft. Bulgarien galt zu Zeiten des Warschauer Pakts als das Land, das der UdSSR am nächsten stand. Und, um noch weiter zurückzugehen: Viele Bulgaren sind Russland nach wie vor dankbar dafür, dass es ihrem Land Ende des 19. Jahrhunderts half, sich vom osmanischen Joch zu befreien.
Doch auch bei dringlicheren Themen hatte die politische Bewegung des ehemaligen Piloten im April punkten können, insbesondere indem sie die Bedeutung der russischen Kohlenwasserstofflieferungen hervorhob – und zwar entgegen der Brüsseler Doktrin, die darauf abzielt, die Gasbezüge aus Moskau bis 2027 einzustellen. Bezahlbare Energie ist seit Jahren eine immer wiederkehrende und äußerst sensible Forderung der Bevölkerung in einem Land, das oft als "das ärmste der EU" bezeichnet wird.
Als noch amtierender Präsident hatte Rumen Radew die Proteste Ende 2025 unterstützt, die einerseits durch die Vorlage eines Sparhaushalts und andererseits durch die anhaltende Korruption ausgelöst worden waren. Zudem hatte er keinen Hehl aus seiner Zurückhaltung gegenüber der Abschaffung der Landeswährung und der Einführung des Euro gemacht, der seit dem 1. Januar 2026 offizielles Zahlungsmittel ist. Diese Entscheidung der ehemaligen Regierung trug in diesem Jahr zu einem beschleunigten Preisanstieg bei (6 Prozent im Oktober).
Wie dem auch sei, die Wahl von Ilijana Jotowa festigt die Macht der amtierenden Regierung in Sofia. Diese möchte sich wahrscheinlich nicht mit Brüssel anlegen und befürwortet selbstverständlich keinen Austritt aus der Europäischen Union.
Aber während sich die Europäische Kommission im vergangenen April noch sehr über die Niederlage des ungarischen Ministerpräsidenten, des "schwarzen Schafs" Viktor Orbán, zugunsten eines bedingungslosen Befürworters der europäischen Integration gefreut hatte, löst Bulgarien nun Ungarn als ein Land ab, das sich dem offiziellen Kriegstreibertum der EU nicht anschließt, und reiht sich damit in die Riege der Slowakei und der Tschechischen Republik ein.
Die Zukunft wird zeigen, ob diese Haltung zu einem offenen Konflikt führt.
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